ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VON NACHRICHTEN.PLUS
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln das Vertragsverhältnis 1 zwischen der Blockchain Media Group SL (nachfolgend „Nachrichten.plus“ oder „Anbieter“) und Ihnen (nachfolgend „Besteller“) in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. (2) Abweichende AGB des Bestellers werden nicht anerkannt. (3) Bitte lesen Sie diese AGB sorgfältig durch, bevor Sie Dienstleistungen von Nachrichten.plus in Anspruch nehmen. (4) Nachrichten.plus bietet folgende Dienstleistungen an:
- Premium-Mitgliedschaften
- Abonnements für die Online-Zeitung
- Digitale Downloads
- Bereitstellung von Partnerlinks (gemäß § 8)
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Verträge auf diesem Portal können ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen werden. (2) Der Besteller muss mindestens 18 Jahre alt sein. (3) Die Nutzung der Dienste von Nachrichten.plus erfordert eine Anmeldung. (4) Mit der Anmeldung akzeptiert der Besteller diese AGB. Durch die Anmeldung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen Nachrichten.plus und dem Besteller, das sich nach diesen AGB richtet. (5) Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Besteller. (6) Durch die Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes schließt der Besteller ein separates Vertragsverhältnis mit Nachrichten.plus. Vor Abschluss wird der Besteller über den Leistungsumfang, die Kosten und Zahlungsbedingungen informiert. Das Vertragsverhältnis entsteht durch Bestätigung der Bestellung und Zahlungsverpflichtung mittels des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“. (7) Rechnungen werden elektronisch per E-Mail oder im Kundenkonto bereitgestellt. Der Besteller stimmt der elektronischen Rechnungsstellung zu. Informationen zur Verfügbarkeit elektronischer Rechnungen finden sich auf der Website.
§ 3 Beschreibung des Leistungsumfangs
Nachrichten.plus bietet Online-Zugang zu Nachrichten und digitalen Downloads (z. B. E-Books, Software) im Rahmen von Premium-Mitgliedschaften und Abonnements. Zusätzlich werden nicht kostenpflichtige Partnerlinks gemäß § 8 bereitgestellt.
§ 4 Preise für Premium-Dienste
(1) Für die grundlegende Nutzung von Nachrichten.plus ist keine Registrierung erforderlich. (2) Bei kostenpflichtigen Diensten, einschließlich Premium-Mitgliedschaften, Abonnements und digitaler Downloads, wird der Besteller vorab über die Kosten, den zusätzlichen Leistungsumfang und die Zahlungsmodalitäten informiert. Die Bereitstellung von Partnerlinks gemäß § 8 ist nicht kostenpflichtig. (3) Der Anbieter kann unterschiedliche Entgeltmodelle und Leistungsumfänge für verschiedene Nutzergruppen, Buchungszeitpunkte oder Nutzungszeiträume anbieten.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Entgelte sind im Voraus zum Fälligkeitszeitpunkt ohne Abzug an Nachrichten.plus zu zahlen. (2) Mit der Anmeldung und Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes ermächtigt der Besteller den Anbieter, die fälligen Beträge einzuziehen. (3) Kostenpflichtige Abonnements enden automatisch nach Ablauf des gebuchten Zeitraums. (4) Zahlungen werden bei Kauf des Dienstes eingezogen. (5) Der Anbieter kann bestimmte Zahlungsarten ausschließen. (6) Zahlungen per Bargeld oder Scheck sind nicht zulässig. (7) Bei Auswahl eines Online-Zahlungsverfahrens ermächtigt der Besteller den Anbieter, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen. (8) Bei Zahlung per Vorkasse ist der Rechnungsbetrag innerhalb von fünf Kalendertagen nach Bestelleingang auf das Konto des Anbieters zu überweisen. (9) Sofern angeboten, ermächtigt der Besteller bei Zahlung per Kreditkarte den Anbieter, die fälligen Beträge einzuziehen. (10) Bei Zahlung per Lastschrift erteilt der Besteller ein SEPA-Basismandat. Bei Rückbuchungen aufgrund fehlender Kontodeckung oder falscher Bankdaten trägt der Besteller die Kosten. (11) Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter das Recht vor, Verzugsschäden geltend zu machen. (12) Zahlungen sind über folgende Zahlungsmittel möglich:
- PayPal
- Kreditkarte (sofern angeboten)
- Banküberweisung
§ 6 Anmeldung und Kündigung
(1) Der Besteller kann sich jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich per E-Mail abmelden. Alternativ kann der Nutzer sein Konto eigenständig im Benutzerbereich deaktivieren, wodurch das Vertragsverhältnis endet. (2) Kostenpflichtige Abonnements können spätestens 10 Tage vor Ablauf des Buchungszeitraums gekündigt werden. Bei verspäteter Kündigung verlängert sich das Abonnement um den gebuchten Zeitraum. Kündigungen sind per E-Mail, Telefon oder Brief möglich und werden schriftlich bestätigt. Zur Zuordnung sind Name, E-Mail-Adresse und Anschrift anzugeben. (3) Nachrichten.plus kann das Vertragsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen und Profile oder Inhalte des Bestellers entfernen, ohne verpflichtet zu sein, den Besteller hierüber zu informieren. (4) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses kann Nachrichten.plus andere Nutzer, mit denen der Besteller vermutlich in Kontakt stand, über die Kündigung informieren. Dies impliziert keine Aussagen über den Charakter oder die Reputation des Bestellers. (5) Falsche oder betrügerische Angaben im Profil oder auf dem Portal können zivilrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Der Anbieter kann das Vertragsverhältnis in solchen Fällen fristlos kündigen. (6) Bei Sperrung oder Kündigung wegen Vertragsverstoßes zahlt der Besteller Schadenersatz in Höhe des vereinbarten Entgelts für die verbleibende Laufzeit abzüglich 10 % ersparter Aufwendungen. Höhere oder niedrigere Schäden oder Aufwendungen können von beiden Parteien nachgewiesen werden. (7) Nach Vertragsende werden die Daten des Bestellers auf Antrag gelöscht.
§ 7 Haftungsbegrenzung (Dienstleistungen)
(1) Nachrichten.plus übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit der Anmelde-, Profil- oder sonstigen Nutzerdaten. (2) Verträge über Dienstleistungen kommen ausschließlich zwischen den beteiligten Bestellern zustande. Nachrichten.plus haftet nicht für Leistungen der Besteller oder damit verbundene Angelegenheiten, wie erhaltene Dienstleistungen oder fällige Zahlungen, und lehnt jegliche Haftungsansprüche diesbezüglich ab. (3) Für Schäden aus Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit haftet Nachrichten.plus nur bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Pflichtverletzung durch Nachrichten.plus, deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. (4) Für sonstige Schäden haftet Nachrichten.plus nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten durch Nachrichten.plus, deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. (5) Schadenersatzansprüche sind auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt und betragen im Verzugsfall maximal 5 % des Auftragswerts. (6) Ansprüche wegen Verletzung des Lebens, Körpers, der Gesundheit oder der Freiheit verjähren nach 30 Jahren, sonstige Ansprüche nach einem Jahr ab Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis der Anspruchsgrundlage. (7) Nachrichten.plus kann Inhalte oder hochgeladene Dateien auf Rechtskonformität prüfen und diese bei Verstößen ganz oder teilweise löschen. (8) Premium-Mitglieder dürfen Inhalte hinter der Bezahlschranke ausschließlich für den persönlichen Gebrauch nutzen und nicht gegen den Verfasser verwenden, insbesondere nicht für Anzeigen, Beschuldigungen oder Handlungen, die den Verfasser schädigen könnten.
§ 8 Partnerprogramme und digitale Inhalte
(1) Partnerprogramme Nachrichten.plus kann an Partnerprogrammen teilnehmen und Provisionen für Käufe oder Aktionen über spezielle Links erhalten. Partnerlinks werden nach bestem Wissen gekennzeichnet. Für Nutzer entstehen keine zusätzlichen Kosten. Nachrichten.plus übernimmt keine Haftung für Produkte oder Dienstleistungen von Drittanbietern. Nutzer sind verpflichtet, die AGB und Datenschutzbestimmungen der Drittanbieter zu prüfen. Nachrichten.plus kann die Teilnahme an Partnerprogrammen jederzeit ändern oder beenden. (2) Digitale Inhalte als Download Mit erfolgreichem Download digitaler Inhalte (z. B. E-Books, Software) erhält der Nutzer ein nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den privaten Gebrauch. Das Widerrufsrecht erlischt mit Beginn des Downloads, da digitale Inhalte nicht rückgabefähig sind. Ein Umtausch oder eine Rückgabe ist ausgeschlossen, außer bei Mängeln, für die Nachrichten.plus verantwortlich ist. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Nutzer sind für die technischen Voraussetzungen (z. B. Speicherplatz, kompatible Software) verantwortlich.
§ 9 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Besteller kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenforderungen aufrechnen. (2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Besteller nur ausüben, wenn seine Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben ein Widerrufsrecht wie folgt: (2) Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen drei Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt drei Tage ab Vertragsabschluss. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, informieren Sie uns: Blockchain Media Group SL Avda. de Europa 26, ATICA 5, 2ª planta Pozuelo de Alarcón, 28224 Madrid, Spanien E-Mail: [entfernte E-Mail-Adresse] mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail). Wir bestätigen den Eingang des Widerrufs unverzüglich (z. B. per E-Mail). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung vor Ablauf der Frist. (3) Folgen des Widerrufs Bei Widerruf erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab Eingang der Widerrufserklärung, unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, das Sie genutzt haben, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart. Ihnen entstehen hierfür keine Kosten. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnt, zahlen Sie einen angemessenen Betrag für die bereits erbrachten Leistungen im Verhältnis zum Gesamtumfang der vertraglich vorgesehenen Leistungen. (4) Ausnahmen vom Widerrufsrecht Das Widerrufsrecht erlischt bei:
- vollständig erbrachten Dienstleistungen, wenn Sie vorab zugestimmt haben, dass die Erbringung beginnt und das Widerrufsrecht bei vollständiger Erfüllung erlischt;
- Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten, außer bei Abonnement-Verträgen;
- digitalen Inhalten, sobald der Download beginnt.
§ 11 Datenschutz
Unsere Datenschutzrichtlinien finden Sie unter: https://nachrichten.plus/datenschutz/
§ 12 Newsletter-Anmeldung
Durch die aktive Nutzung unseres Chatbots, die Registrierung als Mitglied, den Kauf digitaler Inhalte oder die bewusste Eingabe Ihrer E-Mail-Adresse in speziell dafür vorgesehenen Feldern auf unserer Webseite stimmen Sie ausdrücklich dem Erhalt unseres regelmäßigen Newsletters zu. Dieser informiert Sie über aktuelle Angebote, neue Inhalte und interessante Neuigkeiten rund um unsere Produkte und Dienstleistungen. Ihre Einwilligung zur Zusendung des Newsletters ist freiwillig und kann jederzeit widerrufen werden. Die Abmeldung ist unkompliziert über den in jeder Newsletter-E-Mail enthaltenen Link möglich. Nach erfolgreicher Abmeldung werden Sie keine weiteren Newsletter von uns erhalten.
§ 13 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt ausschließlich spanisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch. (2) Minderjährige dürfen Nachrichten.plus nur mit Zustimmung eines Erziehungsberechtigten nutzen. (3) Das Unterlassen von Maßnahmen bei Verletzung dieser AGB beeinträchtigt nicht unser Recht, bei späteren Verstößen Maßnahmen zu ergreifen. (4) Wir können unsere Website, Regelwerke und AGB jederzeit ändern. Auf Ihre Bestellung finden die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB Anwendung, es sei denn, eine Änderung ist gesetzlich oder behördlich erforderlich. (5) Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Eine unwirksame Bestimmung wird durch eine rechtlich zulässige Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
Spanien, den 20.4.2025