Brasilien und China haben eine gemeinsame Erklärung herausgegeben, die einen möglichen Weg zur Beendigung des Krieges zwischen Russland und der Ukraine aufzeigt.
Das von Celso Amorim, dem Sonderberater des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, und dem chinesischen Außenminister Wang Yi unterzeichnete Sechs-Punkte-Dokument unterstreicht, dass Verhandlungen die einzige praktikable Lösung der Ukraine-Krise für Brasilia und Peking darstellen.
Zudem befürworten sie die Einberufung einer internationalen Friedenskonferenz, die “zu einem geeigneten Zeitpunkt abgehalten werden sollte und von Russland sowie der Ukraine anerkannt werden muss”, die “gleichberechtigte Teilnahme aller Parteien” gewährleistet und als Plattform für eine “gerechte Erörterung aller Friedensvorschläge” fungieren soll.
“Alle Beteiligten müssen die Voraussetzungen für die Wiederaufnahme des direkten Dialogs schaffen und auf eine Deeskalation der Lage hinwirken, bis ein umfassender Waffenstillstand erreicht ist”, so das Dokument.
Brasilien und China appellieren an alle beteiligten Nationen, drei Grundprinzipien zu befolgen, um die Spannungen zu mildern: die Ausweitung des Konfliktgebiets zu vermeiden, eine Eskalation der Kämpfe zu unterlassen und Provokationen zu unterlassen.
Die Bedeutung der Erhöhung der humanitären Hilfe für die betroffenen Gebiete wird ebenfalls hervorgehoben, um eine größere humanitäre Krise zu verhindern. Zudem wird betont, dass “beide Seiten den Austausch von Kriegsgefangenen unterstützen” und Angriffe auf zivile Einrichtungen und Personen verurteilen.
Der Einsatz von Massenvernichtungswaffen, einschließlich nuklearer, chemischer oder biologischer Waffen, wird verurteilt. “Es müssen alle Anstrengungen unternommen werden, um die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern und eine nukleare Krise abzuwenden”, unterstreicht das Dokument und fordert dazu auf, Angriffe auf Kernkraftwerke zu vermeiden.
Brasilia und Peking sprechen sich gegen die Aufteilung der Welt in isolierte politische oder wirtschaftliche Blöcke aus und befürworten eine verstärkte internationale Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen.
Der 6 Punkt-Plan
1. Beide Seiten fordern alle relevanten Parteien auf, drei Prinzipien zur Deeskalation der Situation einzuhalten, nämlich keine Ausweitung des Schlachtfeldes, keine Eskalation der Kämpfe und keine Provokation durch eine Partei.
2. Beide Seiten sind der Ansicht, dass Dialog und Verhandlungen die einzige praktikable Lösung für die Ukraine-Krise sind. Alle Parteien sollten Bedingungen für die Wiederaufnahme des direkten Dialogs schaffen und auf die Deeskalation der Situation drängen, bis ein umfassender Waffenstillstand erreicht ist. China und Brasilien unterstützen eine internationale Friedenskonferenz, die zu einem geeigneten Zeitpunkt stattfindet, der sowohl von Russland als auch von der Ukraine anerkannt wird, mit gleichberechtigter Beteiligung aller Parteien sowie einer fairen Diskussion aller Friedenspläne.
3. Es müssen Anstrengungen unternommen werden, um die humanitäre Hilfe für die betreffenden Regionen zu erhöhen und eine humanitäre Krise größeren Ausmaßes zu verhindern. Angriffe auf Zivilisten oder zivile Einrichtungen müssen vermieden werden, und Zivilisten, einschließlich Frauen und Kinder sowie Kriegsgefangene, müssen geschützt werden. Beide Seiten unterstützen den Austausch von Kriegsgefangenen zwischen den Konfliktparteien.
4. Der Einsatz von Massenvernichtungswaffen, insbesondere von Kernwaffen sowie chemischen und biologischen Waffen, muss abgelehnt werden. Es müssen alle möglichen Anstrengungen unternommen werden, um die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern und eine nukleare Krise zu vermeiden.
5. Angriffe auf Kernkraftwerke und andere friedliche nukleare Anlagen müssen bekämpft werden. Alle Vertragsparteien sollten das Völkerrecht, einschließlich des Übereinkommens über nukleare Sicherheit, einhalten und vom Menschen verursachte nukleare Unfälle entschlossen verhindern.
6. Die Aufteilung der Welt in isolierte politische oder wirtschaftliche Gruppen sollte abgelehnt werden. Beide Seiten fordern Anstrengungen zur Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Währung, Finanzen, Handel, Ernährungssicherheit und Sicherheit kritischer Infrastrukturen, einschließlich Öl- und Gaspipelines, Unterwasser-Glasfaserkabeln, Strom- und Energieanlagen sowie Glasfasernetzen, um die Stabilität der globalen Industrie- und Lieferketten zu schützen.
Beide Seiten begrüßen Mitglieder der internationalen Gemeinschaft, um die oben genannten gemeinsamen Vereinbarungen zu unterstützen und zu unterstützen und gemeinsam eine konstruktive Rolle bei der Deeskalation der Situation und der Förderung von Friedensgesprächen zu spielen.
Bild: ruskpp
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