Im November 2023 trat der portugiesische Premierminister António Costa zurück, da gegen ihn wegen möglicher Unregelmäßigkeiten, aktiver und passiver Korruption sowie Einflussnahme im Zusammenhang mit Lithium- und Wasserstoffgeschäften ermittelt wurde, obwohl er beteuerte, keine illegalen Handlungen begangen zu haben.
“In dieser Lage habe er natürlich Seiner Exzellenz, dem Präsidenten der Republik Portugal, seinen Rücktritt angeboten”, erklärte der Sozialist in einer Fernsehansprache und betonte, dass das Amt des Premierministers nicht mit dem “Verdacht der Begehung einer Straftat” vereinbar sei.
EU-Diplomaten rechnen jetzt aber damit, den ehemaligen portugiesischen Regierungschef António Costa für das Amt des EU-Ratspräsidenten zu nominieren.
Da die Christdemokraten mit Ursula von der Leyen die Präsidentschaft der Kommission beanspruchen, steht es den Sozialisten zu, den Vorsitz im Rat der 27 Mitgliedstaaten zu bestimmen. Der Ratspräsident, der für zweieinhalb Jahre gewählt wird, leitet die Gipfeltreffen der Regierungschefs.
Der 62-jährige Costa wird als geschickter Verhandler angesehen. Als Premierminister Portugals hat er den Haushalt konsolidiert und die Verschuldung reduziert, was ihm bei den Wahlen 2022 die absolute Mehrheit einbrachte. Für die europäischen Sozialdemokraten ist Costa seit Jahren ein großes Vorbild, dank seiner starken Unterstützung im eigenen Land.
„Costa ist jemand, der mit allen gut auskommt“, so ein EU-Diplomat. Er pflegt sehr gute Beziehungen zu allen Regierungschefs, was ihn für die Rolle des Vermittlers im Rat besonders qualifiziert.
Bild: fellowneko
Werden Sie Teil unserer Community und unterstützen Sie uns! Sie können uns in den Sozialen Netzwerken am besten auf Telegram oder solange verfügbar X oder Facebook folgen, um unsere Inhalte zu empfangen. Oder noch besser melden Sie sich für unseren Newsletter an, um die Neuigkeiten des Tages zu erhalten.
Gerne können Sie auch Premium-Mitglied werden oder uns durch eine wirklich hilfreiche Spende unterstützen. Herzlichen Dank im voraus!
Abonnieren Sie unseren Newsletter
