Die deutsche Polizei hat vorgeschlagen, intensive Ermittlungen in sozialen Medien gegen Antragsteller von Schengen-Visa durchzuführen, um das Risiko von Betrug zu bewerten.
Laut einem Dokument, plant die Polizei, Open-Source-Recherchen für Visumantragsteller durchzuführen und sogenannte Risikoprofile zu erstellen.
Eine solche Empfehlung ist Teil des Handbuchs über Schengen-Visabetrug, und das Hauptziel dieses Schritts besteht nach Angaben der deutschen Behörden darin, das Risiko von Antragstellern für Visumbetrug zu bewerten.
Das Handbuch empfiehlt, dass die Behörden Informationen für Visumantragsteller aus öffentlich zugänglichen Quellen, einschließlich Social-Media-Websites und Netzwerken, sammeln.
Darüber hinaus wird in dem Handbuch auch vorgeschlagen, Risikoprofile für Bewerber zu erstellen. Diese Profile würden die Informationen von Antragstellern auf der Grundlage einiger Kriterien wie Geschlecht, Alter, Herkunft, Personengruppen, Reisemittel, Reiseroute, Importeur, ausstellende Behörde des Visums, Reisezweck, angegebenes Reiseziel und gegebenenfalls einige andere Informationen zusammenfassen.
Die Informationen würden aus öffentlich zugänglichen Quellen zusammengetragen, betont das Handbuch
Unter Berücksichtigung der großen Zahl ausländischer Staatsangehöriger, die jedes Jahr Schengen-Visa beantragen, und der gestiegenen Zahl von Betrugsfällen betonte die Polizei, dass diese Maßnahme erheblich dazu beitragen würde, die Informationen über die Antragsteller zu bestätigen.
Ein deutscher Polizeisprecher sagte gegenüber Statewatch, dass die Recherchen in den sozialen Medien genutzt würden, um die Informationen zu überprüfen, die bereits allen anderen zur Verfügung stehen.
Darüber hinaus wurde darauf hingewiesen, dass ein solcher Ansatz den Behörden helfen würde, spezifische Fragen für bestimmte Antragsteller zu formulieren und sie nicht anhand subjektiver Kriterien zu bewerten.
Gehört ein Antragsteller zu einer Gruppe von Personen, bei denen die Risikobewertung ergeben hat, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit illegale Migration besteht, so wird dieser Antrag dem Entscheidungsträger zur intensiven Prüfung vorgelegt.
In Bezug auf die Rechtsgrundlage für Open-Source-Ermittlungen sagte der Sprecher, dass das Sammeln solcher Informationen über Visumantragsteller innerhalb des rechtlichen Rahmens für Grenzkontrollen und im Einklang mit den Regeln für die Erteilung von Schengen-Visa stehe.
Im Moment gibt es im Antragsformular keine Felder für Social Media, die deutsche Schengen-Visumantragsteller ausfüllen müssen. Die deutsche Polizei sagte jedoch in dem Bericht, dass soziale Medien offen zugänglich seien, was darauf hindeutet, dass sie bei Bedarf auf Daten über Antragsteller zugreifen können.

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