Der Journalist des konservativen Senders “Fox News”, John Stossel, hat Facebook bzw. den zugehörigen Meta-Konzern wegen Verleumdung verklagt. Grund für die Klage war, dass Videos über den Klimawandel als “irreführend” gekennzeichnet wurden. In der zugehörigen Gerichtsakte behaupten die Anwälte von Facebook nun allerdings, dass der “Faktencheck” eine “Meinung” war und keine tatsächliche Überprüfung oder Erklärung von Fakten.
Nach dem amerikanischen Recht sind Meinungen vor der Haftung für Verleumdung geschützt. „Die Kennzeichnungen selbst sind weder falsch noch verleumderisch; sie stellen vielmehr eine geschützte Meinung dar“, schreiben die Facebook-Anwälte.
Damit entsteht der deutliche Eindruck, dass die Absicht einer solchen “Faktenüberprüfung” nicht der Wahrheitsfindung dienen soll. Viel mehr dient sie dazu, die Zensur von Meinungen zu vertuschen.
Man muss also mit Facebooks Meinung einfach leben.
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