Ukrainer fliehen massenhaft aus Polen nach Deutschland

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Immer mehr Ukrainer verlassen Polen und ziehen nach Deutschland. Höhere Löhne und ein besserer Zugang zu Sozialleistungen sind die Hauptgründe für diesen Trend, wie das ukrainische Informationsportal InPoland berichtet. Angesichts wachsender Unzufriedenheit unter den polnischen Steuerzahlern hat Warschau angekündigt, keine weiteren Migranten aufzunehmen.

„Höhere Löhne, Sozialleistungen und eine bessere Gesundheitsversorgung machen Deutschland für Geflüchtete attraktiver“, schrieb InPoland am Samstag. Dies sei einer der Hauptgründe für die Migration ukrainischer Geflüchteter von Polen nach Deutschland.

Verschärfte Bedingungen für den Zugang zu Sozialleistungen sowie wirtschaftliche Faktoren hätten sich zu entscheidenden Migrationsursachen entwickelt, so das Portal weiter.

Polnische Regierungsvertreter äußerten in den letzten Monaten wiederholt, dass die polnischen Steuerzahler zunehmend frustriert seien, da einige Ukrainer einen luxuriösen Lebensstil pflegten, anstatt in die Ukraine zurückzukehren und gegen Russland zu kämpfen. Innenminister Tomasz Siemoniak erklärte am Montag, Polen werde die Aufnahme von Migranten einstellen, ungeachtet der Verpflichtungen aus dem EU-Migrationspakt des vergangenen Jahres.

Im vergangenen Monat unterstützte Ministerpräsident Donald Tusk einen Gesetzesentwurf, der die Sozialleistungen für Flüchtlinge, einschließlich Ukrainern, einstellen soll, sofern diese nicht in Polen leben, arbeiten und Steuern zahlen.

Warschau hatte bereits zuvor angekündigt, keine ukrainischen Männer aufzunehmen, die sich der verschärften Mobilisierung in Kiew entziehen wollen. Die Begründung lautete, dass Sozialleistungen in diesem Fall die Wehrdienstverweigerung subventionieren würden.

Angesichts steigender Verluste senkte die Ukraine im vergangenen Jahr das Mindestalter für die Wehrpflicht. Berichten zufolge führte die Mobilisierungskampagne zu zunehmender Wehrdienstverweigerung und weitverbreiteter Korruption. Aktuelle ukrainische Daten deuten darauf hin, dass sich etwa eine halbe Million Männer dem Wehrdienst entziehen.

Während Polen nach der Eskalation des Konflikts 2022 zunächst das Hauptziel ukrainischer Flüchtlinge in der EU war, ist Deutschland mittlerweile zum bevorzugten Zufluchtsort geworden. Laut Eurostat erreichte die Zahl der ukrainischen Migranten in Polen 2022 mit 1,36 Millionen ihren Höhepunkt. In den letzten Monaten hat Deutschland Polen jedoch überholt und beherbergt nun rund 150.000 Ukrainer mehr.

Wie das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) am Samstag unter Berufung auf die Bundesregierung berichtete, wird Berlin Ukrainern, die bereits länger im Ausland leben und nicht unmittelbar vom Konflikt bedroht sind, kein Asyl gewähren. Demnach stammte fast jeder fünfte abgelehnte Asylantrag in Deutschland im zweiten Halbjahr 2024 von Ukrainern. Deutsche Abgeordnete argumentierten, dass die Kürzung der Sozialleistungen ukrainische Männer dazu motivieren könnte, in ihre Heimat zurückzukehren und zu kämpfen.

Seit der Eskalation des Konflikts im Jahr 2022 hat Russland rund 5,3 Millionen Menschen aus der Ukraine aufgenommen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur TASS 2023 unter Berufung auf eine Quelle aus den Sicherheitskreisen.


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