Das Urteil ist der Höhepunkt eines Rechtsstreits, der bis ins Jahr 2017 zurückreicht, als die irische Fast-Food-Kette Supermac’s einen Antrag auf Löschung der Marke stellte, die 1996 zu Gunsten von McDonald’s für bestimmte Produkte und Dienstleistungen registriert wurde.
Wird McDonald’s sich nun endgültig vom Big Mac trennen? Das Gericht der Europäischen Union, in erster Instanz des EuGH, hat dem amerikanischen Fast-Food-Riesen einen schweren Schlag versetzt und am Mittwoch das ausschließliche Recht von McDonald’s auf die Marke “Big Mac” entzogen, da das Unternehmen nicht nachweisen konnte, dass es die Marke in der Europäischen Union über einen ununterbrochenen Zeitraum von fünf Jahren für bestimmte Produkte und Dienstleistungen tatsächlich genutzt hat.
So verliert McDonald’s die exklusiven Rechte an der Marke “Big Mac”, was anderen Ketten und Unternehmen erlaubt, diesen Namen für ihre Produkte innerhalb der Europäischen Union zu nutzen.
Dieses Urteil folgt einem Rechtsstreit, der seinen Ursprung im Jahr 2017 hat, als die irische Fast-Food-Kette Supermac’s den Antrag stellte, die 1996 für McDonald’s eingetragene Marke für bestimmte Produkte und Dienstleistungen zu widerrufen.
Das Europäische Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) gab dem Antrag 2019 teilweise statt und bestätigte den Schutz, den McDonald’s durch die Marke “Big Mac” genießt, insbesondere für Fleisch- und Geflügelprodukte sowie Sandwiches mit Fleisch und Huhn.
Sie unterstützte auch ihre Verbindung mit Dienstleistungen, die für den Betrieb von Restaurants und anderen gastronomischen Einrichtungen oder Drive-in-Anlagen sowie für die Zubereitung von Mahlzeiten zum Mitnehmen notwendig sind.
Das Gericht hat am Mittwoch jedoch die Entscheidung des EUIPO aufgehoben und teilweise abgeändert, indem es den durch die Marke “Big Mac” gewährten Schutz für McDonald’s weiter beschränkte. Es kam zu dem Schluss, dass McDonald’s nicht ausreichend belegt hatte, dass die Marke ernsthaft verwendet wurde, insbesondere nicht für Produkte wie Hühnchensandwiches. Es lehnte es ab, “Big Mac” als Synonym für die Dienstleistungen und Restaurants der amerikanischen Kette anzuerkennen.
Bild: Photo 124869026 © Pavel Sytsko | Dreamstime.com
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