Das Verbot des Verbrechens des Völkermordes ist eine zwingende Norm des Völkerrechts, von der keine Abweichung zulässig ist. Angesichts der außergewöhnlichen Auswirkungen einer Feststellung, dass Israel möglicherweise Völkermord am palästinensischen Volk in Gaza begeht, haben das Universitätsnetzwerk für Menschenrechte, die Internationale Menschenrechtsklinik an der Boston University School of Law, die Internationale Menschenrechtsklinik an der Cornell Law School und das Zentrum für Menschenrechte an der Universität Pretoria, und das Lowenstein Human Rights Project an der Yale Law School haben seit dem 7. Oktober 2023 eine gründliche rechtliche Analyse der israelischen Taten in ihrem historischen Kontext durchgeführt.
Der Bericht über den Völkermord in Gaza kommt zu dem Schluss, dass Israel seine Verpflichtungen aus der Völkermordkonvention von 1948 verletzt hat, und legt die Tatsachen dar, die die erforderlichen Gründe für Völkermordabsichten belegen, sowie die Handlungen, die gegen die Artikel II und III der Konvention verstoßen. Unser Ziel als Experten für Menschenrechte und humanitäres Recht ist es, eine strenge akademische Analyse der israelischen Handlungen seit dem 7. Oktober 2023 zu liefern, um bei der laufenden Bewertung der aktuellen Situation durch die Linse des Völkermordgesetzes zu helfen.
Seit dem 7. Oktober 2023 wurden Zehntausende Palästinenser in Gaza, darunter Männer, Frauen, Kinder und ältere Menschen, getötet oder verletzt. Israels Militäroperation hat die große Mehrheit der Häuser in Gaza zerstört oder beschädigt und die zivile Infrastruktur dezimiert, darunter Krankenhäuser, Schulen, Universitäten, UN-Einrichtungen sowie kulturelles und religiöses Erbe. Eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung von Gaza wurde infolge der israelischen Militäroffensive gewaltsam vertrieben, und die Zivilbevölkerung in Gaza ist mit einem katastrophalen Ausmaß an Hunger und Entbehrungen konfrontiert, da Israel einen angemessenen Zugang zu lebenswichtigen Gütern wie Nahrung, Wasser, Medizin und Treibstoff einschränkt und nicht gewährleistet. Israels Aktionen in Gaza wurden von mehreren Äußerungen völkermörderischer Absichten durch israelische Regierungschefs, einschließlich Premierminister Benjamin Netanjahu, begleitet. Diese völkermörderische Absicht manifestiert sich auch in der Art und Durchführung der israelischen Militäroperationen.
Der gemeinsame Bericht stützt sich auf eine Vielzahl glaubwürdiger Quellen, darunter Berichte der Vereinten Nationen und Hilfsorganisationen, Untersuchungen von Menschenrechtsorganisationen, Medienberichte sowie öffentliche Erklärungen und Zeugenaussagen. Bei der Feststellung von Verstößen gegen die Völkermordkonvention orientiert sich unsere Analyse an den etablierten Prinzipien des Völkerrechts, der internationalen Rechtsprechung, der weit verbreiteten staatlichen Praxis, die als Gewohnheitsrecht anerkannt ist, und der Entstehungsgeschichte der Konvention. Darüber hinaus stützt sich unser Bericht auf die Geschichte Gazas, die bis zum gegenwärtigen Moment führt, in der Erkenntnis, dass Völkermord selten als einzelner Moment auftritt, sondern vielmehr ein Ergebnis von Prozessen und Praktiken im Laufe der Zeit ist.
Die Analyse kommt zu dem Schluss, dass die Maßnahmen der israelischen Regierung und des Militärs in und in Bezug auf Gaza nach den Angriffen der Hamas vom 7. Oktober 2023 Verstöße gegen das völkerrechtliche Verbot der Begehung von Völkermord darstellen. Der Bericht argumentiert weiter, dass diese Verstöße konkrete Verpflichtungen gegenüber allen anderen Staaten nach sich ziehen, nämlich Israels Verstöße nicht als rechtmäßig anzuerkennen oder Maßnahmen zu ergreifen, die einer Komplizenschaft bei diesen Verstößen gleichkommen könnten, und positive Schritte zu unternehmen, um die Begehung weiterer Völkermordakte gegen das palästinensische Volk in Gaza zu unterdrücken, zu verhindern und zu bestrafen.
Bild: Soziale Medien
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