Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu reist am Mittwoch nach Ungarn, um dort unter anderem seinen Amtskollegen Viktor Orbán zu treffen, wie Netanjahus Büro mitteilte. Es handelt sich um Netanjahus erste Europareise seit dem Erlass eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen ihn im vergangenen November. Der IStGH wirft ihm Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit dem Gazakrieg vor. Die Rückkehr Netanjahus ist für Sonntag geplant.
Orbán hatte die Einladung demonstrativ nach Bekanntwerden des Haftbefehls ausgesprochen und diesen scharf kritisiert. Er sah darin eine Aushöhlung des Völkerrechts und eine zusätzliche Eskalation des Konflikts. Orbán betonte damals, den Haftbefehl nicht anzuerkennen und Netanjahu ohne Konsequenzen einreisen zu lassen. Beide Politiker pflegen seit Langem enge Beziehungen.
Der IStGH hatte im November im Zusammenhang mit dem Gazakrieg nicht nur gegen Netanjahu, sondern auch gegen den damaligen israelischen Verteidigungsminister Joaw Galant Haftbefehl erlassen. Beide werden der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschuldigt. Die über 120 Mitgliedsstaaten des IStGH – darunter Deutschland, jedoch nicht Israel und die USA – wären verpflichtet, Netanjahu bei Einreise festzunehmen. Auch gegen die Führung der palästinensischen Hamas wurden damals vom IStGH Haftbefehle erlassen.
Zu einem Besuch in Deutschland könnte es ebenfalls bald kommen
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