Scholz Scholz Scholz – Gewählt ernannt vereidigt

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Der neue Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland wurde heute gewählt, ernannt und anschließend vereidigt.

Am 8. Dezember 2021 wurde Scholz mit einer Bundestagsmehrheit von 395 Stimmen zum Bundeskanzler gewählt. Insgesamt hatten 707 der insgesamt 736 Abgeordneten ihre Stimme abgegeben, es gab 303 Gegenstimmen, sechs Enthaltungen und drei ungültige Stimmen.

Brechmitteleinsatz

Als Erster Bürgermeister Hamburgs war Olaf Scholz eigentlich sehr beliebt bei den Bewohnern der Hansestadt. Allerdings hat er ein Gesetz verabschiedet, das ihn bis heute immer wieder in Erklärungsnot bringt: Um Beweismittel sichern zu können, hat der Sozialdemokrat seinerzeit den Einsatz von Brechmitteln bei Drogendealern, die mutmaßlich Drogen verschluckt haben, erlaubt. Oder viel mehr gefordert. 

G20-Gipfel

Nicht ganz so verheerend für das Image des Scholzomat waren die Ausschreitungen beim G20-Gipfel im Jahr 2017 in Hamburg. Dafür hat der SPD-Politiker mit der Austragung des internationalen Events aber weltweit Bekanntheit erlangt – und das nicht unbedingt im positiven Sinne. Denn trotz Warnungen von Geheimdiensten und Sicherheitsexperten soll Scholz als Erster Bürgermeister das Treffen mit mangelhaftem Sicherheitskonzept durchgewinkt haben. Das Ergebnis waren brennende Autos, Gewalt und Verletzte – eine Stadt im Chaos.

Cum-Ex-Geschäfte

Ein anderer Skandal um Olaf Scholz hinterlässt einen größeren Fleck und birgt sogar fast Krimi-Potenzial: Die Hamburger Traditionsbank M. M. Warburg verschafft sich jahrelang Steuervorteile mit dubiosen Aktiendeals – sogenannten Cum-Ex-Geschäften. Als das Finanzamt im Jahr 2016 entdeckt, dass das nicht mit rechten Dingen zugeht, fordert sie das Geld von der Bank zurück. Die Rekord-Forderung umfasst alleine 47 Millionen Euro aus dem Jahr 2009. Das wollen die Eigner der Bank nicht einfach so hinnehmen, vereinbaren ein Treffen mit dem Ersten Bürgermeister Hamburgs – Olaf Scholz – und verfassen ein Verteidigungsschreiben.

Der Vorwurf: Olaf Scholz habe enge Verbindungen zu den Eignern der Warburg Bank unterhalten und deshalb die Entscheidung der Finanzbehörde zu ihren Gunsten beeinflusst. Der Vizekanzler allerdings streitet bis heute jeden Vorwurf vehement ab.

Wirecard-Skandal

Bei der Finanzprüfung des Zahlungsanbieters Wirecard fällt auf, dass 1,9 Milliarden Euro, die eigentlich auf Treuhandkonten sein sollten, scheinbar gar nicht existieren.  Und auch, wenn Olaf Scholz nicht direkt an dem Milliardenbetrug beteiligt war, wird ihm heute vor allem von Union und Opposition vorgeworfen, wissentlich weggesehen zu haben.

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